Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit Schuhen, Lederwaren sowie Accessoires
auf Schuhpartys sowie im Internet.
Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird
von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung
im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt)
durchgeführt.
Maßgeblich ist jeweils die zum
Zeitpunkt des Vertrages gültige Fassung.
II. Gewährleistung
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach dem erhalt zu prüfen und etwaige Fehler spätestens
innerhalb einer Woche nach erhalt zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche
des Auftraggebers.
2. Bei fehlerhafter Ware ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder einen Ersatz zu schicken,
die Ware
nachbessern zu lassen oder das Geld zurück zu geben. Erst wenn ein solcher Ersatz oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal
fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder dem Unternehmen trotz angemessener Fristsetzung durch
den Auftraggeber verweigert wurde,
steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung)
zu.
3. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines
anderen Auftrags
zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt ist.
4. affinity-shoes trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von
sechs Monaten seit
Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung
ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich
der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der
Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe
des Kaufgegenstands vorlag.
5. schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer
grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung)
oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz
verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
6. Liefert affinity shoes zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann affinity-shoes vom Käufer Rückgewähr des
mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
7. Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
8. Schäden, die durch unsachgemäße
oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung
oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen affinity-shoes.
III. Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-,
presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können.
2. Der Auftraggeber ist nicht
berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten
aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu
übertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
jederzeit
an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber
erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung.
Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit
schuldbefreiender Wirkung an
das Unternehmen zu zahlen.
Alle Angebote von www.affinity-shoes.de sind freibleibend. Der Vertrag zwischen dem
Auftraggeber und
www.affinity-shoes.de kommt erst
durch einen Auftrag des Auftraggebers und dessen Annahme durch
www.affinity-shoes.de zustande.
Der Auftrag des Auftraggebers erfolgt online
auf der Internetseite www.affinity-shoes.de . affinity shoes nimmt den Auftrag
durch Zusendung einer Bestätigungsmail an den Auftraggeber an.
Vertragsbindend ist ausschließlich die
Bestätigungsmail, in der auch der Bestand des gewünschten Artikels zugesagt wird.
Die Annahme
kann überdies auch konkludent durch Lieferung der bestellten Waren erfolgen.
IV. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss das rausschicken der Ware aus Gründen abzu-
lehnen, die für das
Unternemen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen.
2. Der Auftraggeber hat das Recht,
über die Gründe der Zurückweisung informiert
zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des Unternehmens entsprechende Ware zur Verfügung gestellt werden, hat der
Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung
bereits geleisteter Zahlungen. Trifft diem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung
kein Verschulden,
so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind.
Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch
keine Zahlungen
erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
affinity-shoes ist berechtigt, vom
Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn
falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers
entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines
solchen Verfahrens
mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine
taugliche Sicherheit zu erbringen.
V. Stornierung/ Rücktritt
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen
bis 1 Wochen
vor Auslieferung fallen keine Stornogebühren an. Sobald die Ware versand wurde fallen bearbeitungskosten an!
2. affinity-shoes ist berechtigt,
vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzu-
treten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit
des Käufers gemacht wurden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines
Insolvenzverfahrens über das Vermögen
des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens.
Dem Käufer
wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
3. Unbeschadet
etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen
vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
VI. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich
nichts anderes vereinbart wurde. Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand
versteht sich als Endpreis einschließlich
Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer-
und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden.
2. Der Auftraggeber kann die Zahlung per Nachnahme oder per Vorkasse leisten.
Liegt der Lieferort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland,
so wird der Kaufpreis mit Annahme der Bestellung fällig und
kann ausschließlich per Vorkasse beglichen werden.
Für Sendungen per Nachnahme
wird eine Gebühr von z.Zt. EUR 8,00 erhoben.
Für Sendungen innerhalb/außerhalb Deutschlands werden Versandkosten gemäß der jeweils aktuellen
Versandkostenangaben erhoben.
§ 11 Versandkosten
Die Versandkosten sind nach Warengruppen gegliedert:
Für Halbschuhe gilt:
bei Lieferungen ins Inland:
- EUR 5.00 Versandkosten
- Nachnahmelieferungen: zzgl. EUR 8.00
bei Lieferungen ins europäische Ausland:
- Zahlung nur durch Vorkasse möglich
- Versandkosten: auf Anfrage
Für Stiefel und Stiefeletten gilt:
bei Lieferung ins Innland:
- EUR 6.80 Versandkosten
- Nachnahmelieferungen: zzgl. EUR 8.00
bei Lieferung ins europäische Ausland:
- Zahlung nur durch Vorkasse möglich
- Versandkosten: auf Anfrage
VII. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die
nachfolgenden Bedingungen.
Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des
Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den
Kunden anerkannt.
VIII. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung
per Brief,
Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande.
Das Unternehmen hat das Recht,
noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen
bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam,
wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind. 3. Für die Verträge gelten die im
Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
IX. Haftung
1. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung
bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit und
Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche
Vertreter des Unternehmens. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf unserer Internetseite
www.affinity-shoes.de.
3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten)
verletzt
sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Ein Ausgleich von atypischen oder nicht
vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
X. Haftungsausschluss
1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem
Webangebot
eingestellten Informationen.
2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert
sich daher von
allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde.
Dies gilt
für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen,
sowie für Fremdeinträge
in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
XI. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht
gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen
vor.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt,
Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt
deutsches Recht.
3. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben
die übrigen Bestimmungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
XIV. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten.
Der Abzug von Skonto
bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen
oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung
Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Aufträge unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung,
eine Vorauszahlung
oder andere Sicherheiten verlangen.
3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem
Zeitpunkt
Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden
nachweist.
4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu
erbringen.
5.Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
XV Lieferung, Gefahrübergang
1. Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an
die vom Käufer
mitgeteilte Adresse.
2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe
des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
X Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von affinity-shoes.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.